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Der Blog rund um Themen des Bau- und Immobilienrechts

Immobilien und Vermietung
Aufweichung des Kündigungsschutz Mieter bei Kündigung wegen Eigenbedarf

Der VIII. Zivilsenat des BGH hat in seiner jüngsten Entscheidung vom 14.12.2016, Az. VIII ZR 232/15, den Kündigungsschutz für Mieter bei Kündigung ...

Immobilien und Vermietung
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum -VG Berlin, Urteil vom 09.08.2016

Die Einführung des Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in Berlin vor über zwei Jahren hat ein starkes Presseecho ausgelöst. ...

Kranrecht
Aufstellen eines Autokran – Lastverteilung erforderlich

Am 22.10.2014 kam es auf einer Baustelle in Leipzig zu einem tödlichen Unfall. Ein Autokran stürzte um und zerquetschte einen Bauarbeiter. Ursache ...

Gastbeiträge
BAG kippt Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen im Baugewerbe

I. Sachverhalt Tarifverträge haben grundsätzlich Geltung zwischen Tarifvertragsparteien, also denjenigen, die einen solchen Tarifvertrag abgeschlossen haben. Allerdings kann eine Geltung auch über ...

Öffentliches Baurecht
Grundwissen: Erschließungsbeiträge

Erwerber von Grundstücken in Neubaugebieten bekommen ihn in aller Regel. Einen Bescheid über die Erschließungsbeiträge. Manchmal trifft es aber auch Eigentümer, die ...

Öffentliches Baurecht
Grundwissen: Nachbarschutz im vereinfachten Genehmigungsverfahren

I. Gesetzliche Regelung Die Änderungen der Landesbauordnungen (LBO) in den letzten Jahrzehnten haben dazu geführt, dass für die Errichtung vieler Bauvorhaben, insbesondere ...

Bauvertragsrecht
Und wieder: Sicherheit am Bau unwirksam vereinbart!

Bundesgerichtshof kippt Vereinbarung über 5%-igen Sicherungseinbehalt (BGH 16.06.2016, VII ZR 29/13) I. Sachverhalt: Der Bauherr beauftragte ein Bauunternehmen mit der Errichtung einer ...

Immobilien und Vermietung
Vermietung an Asylbewerber: ordnungsgemäßer Verwaltung?

Fast täglich wird man in der Presse mit neuen Berichten zum Thema Immigration und Asylbewerber konfrontiert. Die Thematik ist nicht nur politisch ...

Bauvertragsrecht
Vertragserfüllungsbürgschaften in Höhe von 10%

Bürgschaften sind ein wichtiges Gestaltungs- und Sicherungsmittel für den Auftraggeber eines Bauvertrages. Der Auftraggeber sichert sich damit insbesondere gegen die Insolvenz des ...

Öffentliches Baurecht
Computerspiele in echt = Vergnügungsstädte?!

Spätestens seit den 90er Jahren veränderte sich die Spielewelt von analog zu digital. Computerspiele waren auf einem scheinbar nicht aufzuhaltenden Vormarsch. Mit ...

Bauvertragsrecht
Kündigung eines VOB/B-Vertrages wegen der Insolvenz des Bauunternehmers

I. Das Kündigungsrecht nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 VOB/B Nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 VOB/B kann der Auftraggeber ...

Unkategorisiert
Building Information Modeling in practice

Bartsch Rechtsanwälte besichtigen BIM-Großbaustelle der Deutschen Bahn Rastatt: Er ist nicht so lang wie der Gotthard-Basistunnel und nicht so spektakulär: Der im ...

Immobilien und Vermietung
Widerrufsrecht für Maklerverträge

Das Widerrufsrecht von Verbrauchern wird ständig erweitert. Dennoch ist diese Nachricht in vielen Branchen noch nicht angekommen. So hatte der unter anderem ...

Immobilien und Vermietung
Neues zu Schönheitsreparaturen

Nach § 535 Abs. 1 Satz 2 BGB ist der Vermieter verpflichtet, dem Mieter die Mietsache in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten ...

Bauvertragsrecht
Nicht beauftragte Leistungen – Anspruch des Auftragnehmers auf Vergütung?

Bei Bauvorhaben kommt immer wieder die Frage auf, welche Leistungen tatsächlich beauftragt worden und daher zu vergüten sind. Wird der genaue Leistungsumfang ...

Bauvertragsrecht
Nochmal: Einseitiges Anordnungsrecht des Bauherrn?

Die Bundesregierung plant ein eigenständiges Bauvertragsrecht. Darüber haben wir in den vergangenen Monaten mehrfach berichtet. Nach dem Referentenentwurf aus dem Justizministerium sollte ...

Autoren

Dr. Reinhard Möller
Sarah Zentner
Julia Lüders
Sabine Przerwok
Dr. Alexander Hoff
Marin Mrvelj
Rüdiger Strubel
Sarah Zentner
Dr. Simon Bahlinger
Wolfgang Döring
Dr. Stephanie Funk
Dr. habil. Christian Förster
Joachim Dorschel
Dr. Alexander Hoff
Maximilian Michael, LL.M. (Glasgow)
Sarah Löser
Dr. Thomas Scharpf
Julia Leutner
Bernhard Fritz
Ulrich A. Götz
Anna Schneider
Hendrik Stroborn
Paul Vogel
Florian Krug
Julien Sweeting, LL.M. (London)
Daniel Scharpf
Julia Lüders
Dr. Gerhard Wagner
Marin Mrvelj
Rüdiger Strubel
Sarah Zentner
Dr. Simon Bahlinger
Wolfgang Döring
Dr. Stephanie Funk
Dr. habil. Christian Förster
Joachim Dorschel
Dr. Alexander Hoff
Maximilian Michael, LL.M. (Glasgow)
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Julia Leutner
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